Deutschlandradio Kultur: Die Sorgen der Sorben
Über die Jahrhunderte waren die Sorben als Minderheit immer wieder Diskriminierungen ausgesetzt Gefahren drohen den Sorben aber auch von anderer Seite vom Tagebau dem Strukturwandel und der Arbeitslosigkeit Viele Menschen müssen abwandern
Posted on 24 March 2017 | 12:00 am
Welt: Nach der Drogenparty flogen Brandsätze auf das Flüchtlingsheim
Es war Fremdenfeindlichkeit und Neid das haben die Angreifer eines Flüchtlingsheimes vor Gericht eingestanden Aber wollten sie auch töten Der Richter spricht von einem niederträchtigen Angriff
Posted on 24 March 2017 | 12:00 am
Bezett: So viel Judenhass gab es 2016 in Berlin
Die Senatsinnenverwaltung verzeichnete letztes Jahr 197 antisemitische Delikte die Meldestelle RIAS sogar 470 BZ erklärt die Statistik und zeigt die Realität hinter den Zahlen
Posted on 24 March 2017 | 12:00 am
Berliner Morgenpost: Pseudonymität im Netz erleichtert Pöbeleien
Im Internet lassen sich manche Menschen beim Schimpfen und Hetzen mitreißen die im realen Leben eigentlich ganz anders wären Warum und wann ist das so Ein Interview
Posted on 24 March 2017 | 12:00 am
Sächsische Zeitung: Freispruch für Ren Despang
Eine rechtsextreme Herrentagssause bleibt ohne Folgen für den nicht vorbestraften Angeklagten
Posted on 24 March 2017 | 12:00 am
Zeit: NPD sieht Verfassungsfeindlichkeit als gutes Recht
Vor Gericht kämpft die Partei gegen kritische Äußerungen eines Politikwissenschaftlers In der Verhandlung zeigt sich wie das Urteil ausfallen könnte
Posted on 24 March 2017 | 12:00 am
Sächsische Zeitung: NPD droht Niederlage
Das Landgericht Dresden will Ende April über die kritische Äußerung eines Wissenschaftlers ein Urteil verkünden
Posted on 24 March 2017 | 12:00 am
BNR.DE: Saar-AfD Feuersturm auf den Landtag
Für jene in der AfD die auf einen soliden und seriösen Ruf ihrer Partei Wert legen muss ihr saarländischer Landesverband ein Graus sein eigentlich In Wahlkampfzeiten werden alle Bedenken beiseite gewischt
Posted on 24 March 2017 | 12:00 am
Volksstimme: Landesprogramm Demokratie wird diskutiert
Magdeburg dpasa - Das Landesprogramm für Demokratie Vielfalt und Weltoffenheit soll weiterentwickelt werden Zum Auftakt einer Serie von vier Regionalkonferenzen wird am Freitag in Halle diskutiert
Posted on 24 March 2017 | 12:00 am
NDR: Reichsbürger-Pass vorgelegt - Geldstrafe
Die Vorlage eines Reichsbürger-Passes kommt eine 67-Jährige Frau aus Schwerin teuer zu stehen
Posted on 24 March 2017 | 12:00 am
Mitteldeutsche Zeitung: Nach Messerstecherei Strafanzeigen wegen Hass im Internet
Dessau-Rosslau -Das Dessauer Projekt Gegenpart hat wegen rassistischer Hasskommentare unter zwei Facebook-Posts sechs Strafanzeigen wegen öffentlichen Aufrufen zu Straftaten und Volksverhetzung gestellt
Posted on 24 March 2017 | 12:00 am
Welt: Wir müssen die Meinung des anderen aushalten können
Dunja Hayali gilt als ausgesprochene Kritikerin von AfD und Pegida Trotzdem sucht sie den Dialog Nun hat die ZDF-Moderatorin der rechtskonservativen Wochenzeitung Junge Freiheit ein Interview gegeben
Posted on 24 March 2017 | 12:00 am
Südwestrundfunk: Neonazi-Veranstaltung möglicherweise in Durlach
Eine für den 3 Juni in Karlsruhe geplante Neonazi-Kundgebung wird möglicherweise im Stadtteil Durlach stattfinden
Posted on 24 March 2017 | 12:00 am
Deutschlandfunk: Kulturschaffende rufen zu demokratischem Engagement auf
Künstler und Kulturschaffende haben auf der Leipziger Buchmesse zu einem stärkeren Engagement für die Demokratie aufgerufen
Posted on 24 March 2017 | 12:00 am
schwäbische.de: SPD will Klarheit über rechte Umtriebe in JVAs
Auslöser sind Vorwürfe gegen Vollzugsanstalten in Ravensburg und Schwäbisch Hall
Posted on 24 March 2017 | 12:00 am
Junge Welt: Pressekritiker des Tages AfD und Pegida
Der Presserat komme seinen Kritikern entgegen so die Neue Osnabrücker Zeitung am Donnerstag Das ist nett gesagt denn mit Änderung der Richtlinie 121 des Pressekodex ist das Gremium nicht gegenüber irgendwem eingeknickt sondern gegenüber AfD und Pegida Und Bild
Posted on 24 March 2017 | 12:00 am
Süddeutsche Zeitung: Dubiose Flugblätter
Zum zweiten Mal sind Flugblätter mit rechtem Inhalt in Briefkästen eines Studentenwohnheims in Erlangen aufgetaucht
Posted on 24 March 2017 | 12:00 am
Endstation rechts: Identitäre AfD-Funktionäre
Offiziell gibt es keine Zusammenarbeit zwischen der AfD und der durch den Verfassungsschutz beobachteten Identitären Bewegung IB Doch immer wieder tauchen deren rechtsextreme Aktivisten in Strukturen der rechtspopulisitischen Partei auf
Posted on 24 March 2017 | 12:00 am
Identitäre AfD-Funktionäre
Ganz rechts außen der AfD-Mitarbeiter Jan-Phillip Tadsen

Mittlerweile ist Jan-Phillip Tadsen wissenschaftlicher Referent im Innenausschuss für die AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Wenige Monate zuvor war Tadsen offenbar noch fest in Strukturen der IB eingebunden. So nahm Tadsen beispielsweise im April 2016 an der bislang einzigen angemeldeten Demonstration der IB in Ribnitz-Damgarten teil. Fotos zeigen ihn im direkten Kontakt mit Hannes Krünägel, dem Landesvorsitzenden der Identitären aus Mecklenburg-Vorpommern. Ein weiteres Foto zeigt den Mitarbeiter der AfD-Fraktion mit einer IB-Fahne, als er zusammen mit dem Kader Daniel Fiß und rund zehn weiteren Aktivisten im Oktober 2015 eine unangemeldete Aktion vor dem Rostocker Rathaus durchführte.

Von der IB zur JA

Äußerst pikant ist neben der reinen Tatsache, dass mit Tadsen ein bis vor Kurzem IB-Aktiver für die AfD den Innenausschuss begleitet, auch das Umfeld des Ausschuss-Vorsitzenden Jörg Kröger, ebenfalls AfD. Dieser ist gewähltes Mitglied der streng vertraulichen Parlamentarischen Kontrollkommission, die den Verfassungsschutz kontrolliert, der wiederum die IB beobachten soll. In Krögers Wahlkreisbüro arbeitet mit Jens-Holger Schneider zudem ein reger Besucher neonazistischer Demonstrationen. Schneider selber dürfte im Herbst in den Landtag MV nachrücken, wenn AfD-Fraktionsmitglieder aus dem Schweriner Landtag in den Deutschen Bundestag einziehen. Eine weitere Person, die bis zuletzt für die Identitären aktiv war, ist nun bei der AfD gelandet. Eike Liefke wurde Anfang März als Beisitzerin in den Landesvorstand der „Jungen Alternative“ gewählt, die Jugendorganisation der rechtspopulistischen Partei. Liefke, die mit dem AfD-Landtagsabgeordneten Stephan Reuken liiert ist, war zuvor eine der aktivsten Personen in der Identitären Bewegung und an etlichen Aktionen beteiligt. Auch an der Demonstration in Ribnitz-Damgarten nahm sie teil.

„Ihr seid spitze“

Erst die vor wenigen Wochen durchgeführten Mahnwachen und Demonstrationen in Greifswald, die anlässlich der Entscheidung, den Namen Ernst Moritz Arndt als Namenszusatz der Universität zu streichen, zeugten von einer kaum vorhandenen Abgrenzung zwischen beiden Gruppen. Albert Glas, ein weiterer Aktivist der Identitären, unterstützte eine maßgeblich von AfD-Mitgliedern durchgeführte Mahnwache. Eike Liefke dokumentierte zeitweise die Veranstaltung, AfD-Politiker Stephan Reuken trat als Redner auf. Wenige Tage später gab es eine weitere Demonstration in der Hansestadt, auf der zahlreiche AfD- und IB-Funktionäre zugegen waren und sich austauschten. Etliche Landtagsabgeordnete der AfD sympathisieren offen mit den rechtsextremen Identitären. Fraktionsvize Enrico Komning bedankt sich auf Facebook für deren Aktionen, schreibt: „Ihr seid spitze“. Zudem vertrat Komnings Kanzlei den IB-Bundesvize Fiß. Der Rostocker Holger Arppe nennt die vom Verfassungsschutz beobachtete Gruppe „gewitzt, klug und kreativ“. Und auch Robert Schnell, der Vorsitzende der „Jungen Alternative“ erklärte, dass sich sein Verband gegen den AfD-Abgrenzungsbeschluss ausgesprochen hätte und es keine Distanzierung geben werde.
Posted on 23 March 2017 | 9:19 pm
Leipzig: Nur 120 Neonazis folgen Demo-Aufruf
Die Rechte-Demo Leipzig 43

Der Bahnhof MDR im Leipziger Süden fungierte am Samstagnachmittag als Treffpunkt der Neonazi-Demonstration der Splitterpartei die Rechte. Ursprünglich wollte Anmelder Christian Worch, der auch Bundesvorsitzender ist, weiter südlich durch den Stadttteil Connewitz marschieren, doch der 61-Jährige scheiterte an allen Instanzen. Erst Freitagabend entschied auch das Oberverwaltungsgericht Bautzen, dass die von Worch gewünschte Route nicht gelaufen werden kann.

Räumfahrzeuge, Wasserwerfer, Helikopter

Gerade diese Strecke war jedoch Aufhänger der Neonazi-Mobilisierung. Bereits Anfang der 2000er-Jahre zog Christian Worch mehrfach nach Leipzig, die Demos liefen als Kampf um die Frontstadt, zuletzt gab es am 12. Dezember 2015 einen Aufmarsch, der jedoch ebenfalls nicht durch Connewitz ging. Am Rande der Demo kam es zu heftigen Ausschreitungen zwischen der linken Szene und der Polizei. Rund einen Monat später zogen 200 Neonazis randalierend durch Connewitz. Die Stimmung war dementsprechend aufgeladen am gestrigen Sonnabend, die Polizei veröffentlichte Pressemitteilungen, die von Beobachtern als subtile Drohung an die linke Szene verstanden wurden. Zudem wurde mit einem massiven Polizeiaufgebot gerechnet, am Ende waren rund 2.500 Beamte im Einsatz, dazu kreisten mehrere Helikopter am Himmel, auf den Straßen sah man etliche Räumfahrzeuge und Wasserwerfer. Als sich dann gegen Mittag lediglich 120 Neonazis eingefunden hatten, stellte sich unweigerlich die Frage der Verhältnismäßigkeit. Vorab war mit 300 bis 400 Teilnehmern gerechnet worden. Die Rechte um Christian Worch kommt bundesweit auf gerade einmal 650 Mitglieder, doch viele parteifreie Gruppierungen hatten seit Wochen ebenfalls nach Leipzig mobilisiert.

Schaulaufen der Landeschefs

Nach einem kurzen Schauer setzen sich die Anhänger der Minipartei in Bewegung, über die Semmelweisstraße und die Straße des 18. Oktober konnte auf einer Distanz von lediglich zwei Kilometern „Nie wieder Israel“ oder „Frei, sozial und national“ skandiert werden. Auf einer Zwischenkundgebung und wenig später finalen Ansprache durften sich etliche Landesvorsitzende an ihre Anhänger richten: Uli Carsten Bayer (Sachsen), Philipp Hasselbach (Bayern), Sascha Krolzig (Nordrhein-Westfalten), Holger Niemann (Niedersachsen), sowie Michel Fischer und Christian Worch. Es zeigt, wie dünn die Personaldecke der Partei Die Rechte ist.

So sieht es aus,wenn man in Leipzig "dem Volk" seinen Platz aufzeigt. ???????? #FCKNZS #le1803 #Leipzig #südvorstadt pic.twitter.com/eCoMdXNhgX

— Mieze Chaoz (@MChaoz) 18. März 2017
Auf der Route Richtung Bayerischer Bahnhof mussten die 120 Rechtsextremen an Hunderten Gegendemonstranten vorbei, Proteste in Hör- und Sichtweite ermöglichte die Polizei an dem Tag. Auch vor der Abschlusskundgebung warteten bereits über 1.000 Neonazi-Gegner. Am Ende verlief das Demonstrationsgeschehen ruhig, es kam zu keinen nennenswerten Vorfällen. Zur externen Flickr-Galerie
Posted on 19 March 2017 | 8:03 pm
Demo in Hamburg: AfD träumt von 2.000 Teilnehmern
Eine AfD-Veranstaltung, Archivfoto

Am 1. Mai will die AfD auf die Straße – in Hamburg wurde eine Demonstration angemeldet, und die Organisatoren rechnen laut Anmeldeformular mit 2.000 Teilnehmern. Das bestätigte ein Sprecher der Versammlungsbehörde gegenüber ENDSTATION RECHTS. Um 13 Uhr wollen sie sich auf dem Gänsemarkt versammeln, angemeldet wurde die Veranstaltung bis 16 Uhr. Doch die Demonstration wurde nicht vom Landesverband angemeldet, sondern der Gliederung AidA – Arbeitnehmer in der AfD. Dementsprechend lautet der Motto für den Tag „Das neue Rot der Arbeitnehmer ist Blau“. Deren Bundessprecher Christian Waldheim zeigt sich auf Facebook überrascht von der Berichterstattung durch das Hamburger Abendblatt und spricht von einem „Ämter-Leak“. Nur zwei Personen hätten von der Anmeldung gewusst. Die Informationen kursieren bereits seit Mittwochfrüh auf Twitter und tauchen mittlerweile auch auf anderen linken Seiten auf.

AFD Demo am 1 Mai in Hamburg!!! Wir wissen ja das sie AFD echt dumm ist aber so dumm!!! ???????????? pic.twitter.com/I2lTcVdARc

— Otto (@MichaelZitzer) 15. März 2017
Zuletzt war die AfD vergangenen November in der Hansestadt auf die Straße gegangen. 500 Teilnehmer waren erwartet worden, am Ende versammelten sich lediglich 100 AfD-Anhänger auf dem Hachmannplatz. Diese Teilnehmerzahl dürfte auch für den anstehenden Tag der Arbeit weitaus realistischer sein. 2.000 Teilnehmer könnten dann womöglich auf der Gegenseite zusammenkommen. Auf der letzten AfD-Demo waren es 1.000 Gegendemonstranten, am 1. Mai ist zudem traditionell die linke Szene aktiv und dürfte etliche Unterstützer Richtung Veranstaltung der AfD mobilisieren.
Posted on 16 March 2017 | 8:36 pm
„Unter Sachsen“: Auf der Suche nach dem Warum
Buchcover "Unter Sachsen"

Warum Sachsen? Wer aufmerksam die Nachrichten verfolgt, hat sich diese Frage zuletzt sicher häufiger gestellt. Nach Blockaden ankommender Flüchtlinge und gewaltsamen Attacken auf deren Unterkünfte beispielsweise, oder nach tätlichen Attacken auf  Flüchtlinge und deren Helfer. Immer und immer wieder sorgte Sachsen für nationale wie internationale Schlagzeilen. Der (Image-)Schaden für das Bundesland ist riesig und nicht wenige der im Freistaat untergebrachten Flüchtlinge wollen vor allem eines: Raus aus Sachsen.

Sachsen: Bundesweit Spitze bei fremdenfeindlicher Gewalt

Mit ihrem Buch „Unter Sachsen“ versuchen die Herausgeber Heike Kleffner und Matthias Meisner, Antworten zu finden oder zumindest Anhaltspunkte zu liefern, die bei der weiteren Suche nach dem „Warum?“ hilfreich sind. Dabei haben die beiden Journalisten, die seit Beginn der 90er Jahre einen wachen Blick auf das Bundesland im Osten Deutschlands werfen, fachkundige Unterstützer um sich gescharrt. 40 Autorinnen und Autoren haben sie für „Unter Sachsen“ gewinnen können. Deren Themen sind so vielfältig wie die Probleme des Freistaats. Von AfD bis NSU, von Crystal Meth bis zu Döner-Nazis reicht das Spektrum der Beiträge von Journalisten und Experten, die allesamt eine Frage antreibt: Warum geht das Erstarken des Rechtspopulismus gerade in Sachsen mit einer Zunahme rechter Gewalt einher, die in ihrem Ausmaß einzigartig ist? Allein im Jahr 2015 hatte es dort 477 fremdenfeindlich motivierte Gewalttaten gegeben – täglich eine, mindestens. In Bezug auf die Einwohnerzahl liegt Sachsen damit bundesweit an der Spitze.

Schulterschluss zwischen „besorgten Bürgern“ und Neonazis

Eine der Antworten gibt Meisner gleich selbst. Unter dem Titel „Die Relativierer“ setzt er sich mit dem Kurs der „Dauer-Verharmlosung des Rechtsextremismus“ durch die seit der Wiedervereinigung regierende CDU in Sachsen auseinander. Deren „relativieren, negieren, wegsehen“-Strategie setze sich bis zum heutigen Tag fort, so Meisner. Die „Biedenkopf-Doktrin“ des „immunen“ Freistaats gegen Extremisten von Rechts hielten gewichtige Teile der Partei noch heute für gültig. „Links da steht der Feind. Rechts – da geht es aus Sicht der CDU in Sachsen um Wählerstimmen“, zitiert Meisner den Grünen Hubertus Grass. Beispiele wie den Twitter-Eintrag der Leipziger CDU-Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla zur vermeintlichen „Umvolkung“ Deutschlands muss niemand lange suchen. Andere Autoren wie der FAZ-Journalist Stefan Locke oder der Rechtsextremismus-Experte Michael Nattke versuchen zu klären, warum gerade in Sachsen Berührungsängste zwischen organisierten Neonazis und „besorgten Bürgern“ scheinbar nicht existieren. Was 2013 mit durch NPD-Strukturen organisierten „Lichtelläufen“ gegen die Unterbringung von Flüchtlingen im Erzgebirgsort Schneeberg begann, funktionierte alsbald im ganzen Land. Das in allen anderen deutschen Großstädten gescheiterte Pegida-Bündnis trifft sich in Dresden noch immer jeden Montag zum „Spaziergang“. Die Gründe dafür untersucht „Unter Sachsen“ ebenso wie die Ursachen dafür, dass es im 100 Kilometer entfernten Leipzig eben nicht der Fall ist.

Willkommen statt Wut

Neben all der Wut und den Folgen einer von Angst vor Fremden geprägten „Wagenburg-Mentalität“ beschäftigt sich „Unter Sachsen“ aber auch mit der anderen, der Willkommen-Seite. Kleffner und Meisner lassen Menschen zu Wort kommen, die sich gegen die zum Eigenbegriff gewordenen „sächsischen Verhältnisse“ zur Wehr setzen. Menschen wie Johannes Filous und Alexej Hock, die mit ihrem Twitter-Projekt „Straßengezwitscher“ überall dort vor Ort sind, „wo es brennt“. Ihrem als Gegenstück zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gegründetem Profil folgen mittlerweile mehr als 22.000 Menschen. 2016 wurde den beiden Aktivisten der Grimme Online Award verliehen. Ein Akt der Solidarität, den viele aktive Demokraten in Sachsen verdient haben. Ihr täglicher, an die persönliche Substanz gehender Einsatz für die Menschlichkeit ist es, der ein Buch wie „Unter Sachsen“ notwendig macht. „Es konnte kein bequemes Buch werden“, schreiben Kleffner und Meisner als ersten Satz in ihrem Vorwort. Ein bequemes Buch über Sachsen, es hätte niemandem geholfen. 

 

Veranstaltungen

16.03.2017, 19:00 Uhr, Buchpremiere
Staatsschauspiel Dresden
Glacisstraße 28
01099 Dresden


24.03.2017, 17:30 Uhr, Leipziger Buchmesse
Zeitgeschichtliches Forum
Grimmaische Str. 6
04109 Leipzig

30.03.2017, 19:00 Uhr, Berliner Buchpremiere
Vertretung des Freistaats
Mohrenstraße 64
10117 Berlin

Heike Kleffner und Matthias Meisner
Unter Sachsen - Zwischen Wut und Willkommen
Christopher Links Verlag, ISBN 978-3-86153-937-7
312 Seiten, 18 Euro Übernommen mit freundlicher Genehmigung des vorwärts/Autor Robert Kiesel
Posted on 16 March 2017 | 1:58 pm
NPD bleibt in der Krise

Nach dem gescheiterten Verbotsverfahren wurden die Stimmen innerhalb der NPD, die eine „Radikalisierung“ der rechtsextremistischen Partei forderten, lauter. Der in den Augen nicht weniger Parteigänger vermeintlich weichgespülte Kurs der Parteiführung stieß und stößt bereits seit Längerem auf Kritik. Mit einer „AfD light“ könnte die NPD nicht in die Erfolgsspur zurückfinden, mahnten die Hardliner. Zumal die gemäßigtere Ausrichtung die Partei nicht aus ihrer Sackgasse herausführte. Zuletzt hagelte es Wahlniederlagen in Folge: Bei fünf von sieben Urnengängen blieb die Partei auf Bundesländerebene unter der wichtigen Ein-Prozent-Marke, die Gelder aus der staatlichen Parteienteilfinanzierung verspricht. Die konsequente Umsetzung der „seriösen Radikalität“ war bereits unter Holger Apfel zu einem Zeitpunkt, an dem noch niemand an die AfD dachte, am Widerstand der Basis gescheitert. Die Quadratur des Kreises, ein unverfänglichere Ansprache der Wähler und „seriöseres“ Auftreten nach außen bei gleichzeitiger Beibehaltung des extrem rechten Markenkerns der NPD, ist unmöglich.

Franz bleibt in der Spur

Trotzdem wird der alte und neue Parteivorsitzende Frank Franz die eingeschlagene Richtung beibehalten. Am Wochenende setzte sich der 38-Jährige auf dem Bundesparteitag in Saarbrücken mit knapp 60 Prozent der Delegiertenstimmen gegen seinen Herausforderer Thorsten Heise durch. Der einschlägig vorbestrafte Neonazi hatte seine Kandidatur für das höchste Parteiamt kurzfristig öffentlich bekanntgegeben. Erst vor wenigen Wochen hatte der frühere Kader der verbotenen FAP den Landesvorsitz der Thüringer NPD übernommen. Davor spielte der Neonazi – zumindest öffentlich – auf NPD-Bundesebene kaum eine Rolle, was seine Ausgangssituation am Samstag nicht verbessert haben dürfte. Seit 2004 stand der umtriebige Strippenzieher im Rechtsrock-Business, der damals kurz vor den sächsischen Landtagswahlen im Rahmen der „Volksfront von rechts“ gemeinsam mit Thomas Wulff und Ralph Tegethoff in die NPD eingetreten war, für den Schulterschluss zwischen Partei und Kameradschafts-Szene. Seit damals haben sich allerdings viele radikale Neonazis von der NPD aus unterschiedlichsten Gründen abgewendet. Sicherlich genoss und genießt Heise Sympathien an der Basis, seine Hausmacht ist aber nicht ausreichend groß, um selbst einen schwachen Vorsitzenden wie Franz vom Chefsessel zu stoßen.

„Nationale Einheitsbewegung“ nicht in Sicht

Auf dem NPD-Treffen warb Heise für eine „nationale Einheitsbewegung“. Er könne sich vorstellen, das Gesicht des „völkischen Flügels“ zu sein, sagte er weiter in einem Kurzinterview mit dem Propaganda-Sender „DS TV“. Innerhalb der Konkurrenz dürften die Avancen des neuen Parteivize nicht nur auf offene Ohren gestoßen sein. Wurden doch die beiden Splitterparteien, die sich im Neonazi-Milieu mehr und mehr breit machen, aus Opposition zur NPD gegründet. Sowohl in Der Rechten als auch im Dritten Weg sammeln sich neben früheren Aktivisten verbotener Kameradschaften enttäuschte Ex-NPD-Unterstützer. Seit jeher ist die extrem rechte Szene von persönlichen Konflikten geprägt. Heises Appell an die „alten Kämpfer“, nochmals den Weg zur NPD zu finden, dürfte daher vielfach ungehört verhallen. Der Angriff der „Radikalen“ auf die NPD-Spitze scheiterte an mehreren Faktoren. Im Gegensatz zur Basis sind die Funktionäre der Landesvorstände mehrheitlich nicht der Hardliner-Fraktion zuzurechnen. Bereits Apfel hatte zu seiner aktiven Zeit die Weichen entsprechend gestellt, um möglichen Angriffen gegen ihn und sein Konzept den Wind aus den Segeln zu nehmen. Bis heute sind die Anhänger des „Sächsischen Weges“ vielfach präsent.

Udo Voigt hätte bessere Chancen gehabt

Teilnehmer des Parteitages berichten darüber hinaus, dass der frühere Vorsitzende der NPD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs, zugunsten von Franz in die Debatte eingegriffen habe. Das mag zunächst verwundern, zählt die NPD an der Ostsee doch eigentlich zu den radikalsten Verbänden. Das Scheitern bei der Landtagswahl im vergangenen September hat am Image des Verbandes gekratzt, sein innerparteiliches Gewicht allerdings nur leicht verändert. Bereits vor zwei Jahren hatten sich Pastörs & Co. für Franz stark gemacht. Möglicherweise weil der Saarländer als leicht zu beeinflussen oder zu steuern gilt. Stefan Köster, Landeschef in Mecklenburg-Vorpommern, steht Franz weiterhin als stellvertretender Bundesvorsitzender zur Seite. Mit Udo Voigt als Kandidaten hätten die Hardliner vermutlich größere Erfolgsaussichten gehabt. In der Partei gilt der Ex-Chef ob seiner früheren Erfolge und seiner strategischen Weitsichtigkeit weiterhin als „Parteivorsitzender der Herzen“. Politisch steht er Heise näher als Franz. Doch Voigt hat sich mit seiner Rolle als Europaabgeordneter bestens arrangiert.

Bedeutungslosigkeit zementiert

Franz wird also weitermachen wie in den ersten zwei Jahren seiner Amtszeit. Mit einer entradikalisierten Außendarstellung wird die NPD in Zeiten einer vergleichsweise erfolgreichen AfD kaum einen Blumentopf gewinnen. Die Konzentration auf „Schwerpunktwahlen“ ist angesichts der Umstände Augenwischerei. Bereits bei der saarländischen Landtagswahlen in seinem Heimatverband in wenigen Wochen droht der NPD trotzt Propagandagetöse die nächste Pleite. Nicht auszuschließen, dass Heise und seine radikalen Unterstützer dessen ungeachtet – wie einst Thomas Wulff – resigniert aufgeben. Denn die NPD ist nicht reformierbar – weder in die eine noch in die andere Richtung. Das mussten schon viele Parteivorsitzende und weitere Kader feststellen.
Posted on 13 March 2017 | 1:43 pm
NPD-Parteitag: Frank Franz bleibt Parteichef
Der alte und neue Parteivorsitzende Frank Franz

Der bisherige Vorsitzende der rechtsextremen NPD bleibt auch weiterhin im Chefsessel sitzen. Auf dem gestrigen Parteitag in Saarbrücken wurde Frank Franz wiedergewählt, 102 der insgesamt 172 Delegierten stimmten für den Saarländer, bei einer Enthaltung entfielen somit knapp 60 Prozent der Stimmen auf Franz. Ein relativ enges Ergebnis, doch es war absehbar, dass Franz, der seit Ende 2014 Bundeschef ist, nicht als haushoher Favorit in die Wahl gehen würde. Vielen Parteimitgliedern gilt der 38-Jährige als zu weichgespült und moderat, Mitbewerber Thorsten Heise galt als Vertreter des radikalen Flügels als Gegenpart zu Franz. Doch der frisch gebackene Thüringer Landesvorsitzende unterlag am Samstagabend.

AfD und NPD fast nicht zu unterscheiden

In seiner Bewerbungsrede kritisierte Heise den Parteivorstand als „Kopf ohne Körper“, zudem fehle es seiner Meinung nach an einer „deutlichen Unterscheidung“ zwischen AfD und NPD, Sympathisanten könnten die beiden Parteien „fast nicht mehr von einander unterscheiden“, so Heise. Mit Blick auf die kommenden fünf Jahre seien Einzüge in Landtage nicht mehr zu erwarten, maximal „Achtungserfolge“. Doch allzu heftige Attacken auf Franz vermied der Neonazi. Dafür warb Heise für eine „nationale Einheitsbewegung“ neben der AfD und bat zugleich „alte Kämpfer“ darum, erneut in die NPD einzutreten. Auch müsse seine Partei an bedeutenden Tagen wie dem 13. Februar in Dresden oder zum 1. Mai wieder mehr Präsenz auf der Straße zeigen – und kündigte gleichzeitig eine Großdemonstration für den 1. Mai 2018 in Erfurt an.

Ergebnis durchgestochen

Am Ende nützten alle Versprechen nichts, Heise unterlag am Samstagabend. Zudem brach zum Ende des Parteitages Hektik aus, das Saarbrücker Schloss musste laut der Zeit bis 21 Uhr verlassen werden. Die Wahl des Parteivorsitzenden hatte sich um Stunden verzögert, da es offenbar ausufernde Diskussionen zu Rechenschaftsberichten und anderen Formalien gab. So verkündeten die Rechtsextremen das Ergebnis offiziell erst am Sonntagvormittag. Doch noch am Abend hatten mehrere Parteigliederungen das Ergebnis bereits durchgestochen. Heise wurde jedoch zum stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt, Ronny Zasowk und Stefan Köster haben diese Funktion erneut inne. Weitere Ämter werden am Sonntag gewählt, der Tagungsort im Schloss steht jedoch nicht zur Verfügung.

Demo gegen den #NPD-Bundesparteitag im Schloss in #Saarbrücken - mit laut Polizei über 4000 Teilnehmern pic.twitter.com/xGf1SK30vn

— LS Saarland (@ZDFsaarland) 11. März 2017
Am Samstagvormittag waren laut Polizeiangaben 4.000 Menschen gegen den Parteitag der NPD auf die Straße gegangen. Einige kleinere Blockaden sorgten dafür, dass NPD-Delegierte den Tagungsort anfangs nicht erreichen konnten – der Parteitag habe so erst rund eine Stunde später beginnen können. Medienvertreter wurden – wie üblich – nach einer Pressekonferenz vom Parteitag ausgeschlossen, eine Berichterstattung vom Verlauf der Veranstaltung war so nicht möglich.
Posted on 12 March 2017 | 2:42 pm
Mit NS-Jargon zur Wahl
Bilder: 

Am 1. Mai rufen NPD und „Die Rechte“ zur „Doppeldemonstration“ in Essen und Dortmund auf. Zwei Wochen später konkurrieren sie bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wieder um Stimmen.

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Posted on 24 March 2017 | 12:11 pm
Präsidentschaftsanwärterin Le Pen
Bilder: 

Die Wahlchancen von Marine Le Pen, der Vorsitzenden des extrem rechten Front National, liegen nach wie vor erschreckend hoch – unterdessen machen sich auch Diplomaten und die französische Wirtschaft Gedanken über eine etwaige Regierungsverantwortung des FN.

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Posted on 23 March 2017 | 4:00 pm
Saar-AfD: „Feuersturm“ auf den Landtag
Bilder: 

Für jene in der AfD, die auf einen soliden und seriösen Ruf ihrer Partei Wert legen, muss ihr saarländischer Landesverband ein Graus sein – eigentlich. In Wahlkampfzeiten werden alle Bedenken beiseite gewischt.

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Posted on 23 March 2017 | 12:14 pm
Fachtag: #FakeNews

Fake News / Falschmeldungen sind kein neues Phänomen, allerdings bekommt es eine neue Dimension im Kontext von Sozialen Medien. In welchen Zusammenhängen entstehen Falschmeldungen und mit welcher Absicht? Wie kann man Falschmeldungen enttarnen? Welche Maßnahmen kann jede*r ergreifen um die Verbreitung zu vermeiden? Der Fachtag am 20.

Termin: 
20.04.2017 09:00 - 16:30

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Posted on 22 March 2017 | 5:46 pm
Seminar: Umgang mit „Reichsbürgern“ in Politik und Ehrenamt

Begegnungen mit so genannten „Reichsbürgern können verstörend und problematisch sein. Was können wir tun, wenn „Reichsbürger“ zum Beispiel bei einer Veranstaltung auftauchen und diese stören.

Termin: 
11.04.2017 10:00 - 16:00

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Posted on 22 March 2017 | 5:19 pm
Soziale Frage statt „Querfront“
Bilder: 

In einer im Verlag Antaios unlängst erschienenen Publikation wird eine Neupositionierung der Neuen Rechten gefordert.

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Posted on 22 March 2017 | 12:29 pm
news38: Pöpelnder Flohmarkt-Händler verkauft Hakenkreuze
news38.de berichtet, dass auf einem Flohmarkt in Salzgitter. ein 64-Jähriger Standbetreiber „aggressiv gegenüber Kunden verhielt“. Die herbeigerufenen Polizisten „sahen sich sofort einem ‚alten Bekannten‘ gegenüber. Das berichtete die Polizeiinspektion Salzgitter am Sonntagvormittag. Erst vier Tage zuvor hatte er in Groß Mahner Polizeibeamte mit Reizgas bedroht und dafür ein Strafverfahren ‚eingefangen‘.“ Die Polizei stellte fest, das …
Posted on 12 March 2017 | 8:47 am
Ein »Hammerskin« an der Club-Tür
Freitagnacht auf der Braunschweiger Partymeile: Aus einem der Clubs dringt Musik von HipHop über Alternative bis Rock. Das Publikum bunt gemischt wie die Musik, viele Studierende, ein paar Hipster. Wer rein will der muss hier heute an einem Türsteher vorbei. Er wirkt kräftig, eher klein, die Haare kurz geschoren, auffällig bunte Tätowierungen ziehen sich bis …
Posted on 26 February 2017 | 2:39 pm
„Zeitzeugenvortrag“ bei der »Burschenschaft Thuringia«
Die »Braunschweiger Burschenschaft Thuringia« hat zu einem „Zeitzeugenvortrag“ mit einem „Veteranen des II. Weltkrieges“ eingeladen. Unter den Teilnehmern waren u.a. Sebastian Weigler, Lasse Richei und Felix Hausschild von der »JN Braunschweig«, sowie Patrick Jäcker von der »Jungen Alternative«. Referent war Klaus Grotjahn, dessen Autobiografie unter dem Titel „Von der 8,8 cm-Flak zur SS-Division Nordland“ in …
Posted on 3 February 2017 | 4:42 pm
news38: „Demonstration vor Burschenschaftshaus ‚Thuringia'“
„Harmloser Vortrag zur Zeitgeschichte oder Stelldichein der Braunschweiger Rechten Szene? Darüber haben Die Braunschweiger „Burschenschaft Thuringia“ und das „Antifaschistische Plenum Braunschweig“ sehr unterschiedliche Ansichten. Die Burschenschaft hatte am Freitagabend, 3. Februar, zu einem ‚Zeitzeugenvortrag‘ eingeladen. Als Referent berichtete Klaus Grotian, Zeitzeuge des Zweiten Weltkriegs, über ’seine Erlebnisse im Kampf um Berlin, seine Zeit in Kriegsgefangenschaft …
Posted on 3 February 2017 | 4:28 pm
news38: „Rechtsextreme Zelle: Braunschweiger äußert sich“
„Die in der vergangenen Woche ausgehobene mutmaßliche rechtsterroristische Gruppe soll mehr Mitglieder haben als bisher bekannt (…) Mit einem der Beschuldigten, der aus Braunschweig stammt und im Siegfriedviertel wohnt, konnte ein Team von „Panorama 3“ über die rechtsextreme Zelle sprechen (…) Nach Recherchen des ‚Bündnis gegen Rechts‘ handelt es sich bei dem Verdächtigen aus Braunschweig …
Posted on 31 January 2017 | 4:26 pm
Polizei Thüringen fahndet nach Braunschweiger Neonazi
Die Polizei Thüringen fahndet derzeit mit Fotos nach einem Mann, der am 1. Mai 2016 in Erfurt bei einem Neonaziaufmarsch einen Polizisten attakiert haben soll. Bei dem Gesuchten handelt es sich offensichtlich um den Braunschweiger Pierre Bauer: Er nahm am 1. Mai 2016 zusammen mit den Aktivisten der »JN Braunschweig«, Lasse Richei, Sebastian Weigler, Martin …
Posted on 22 January 2017 | 5:53 pm
„Gemeinschaftswochenende“ der »Identitären Bewegung«
Wie recherche nord berichtet, trafen sich am 21. Januar 2017 Anhänger der »Identitären Bewegung« (IB) in Thüringen zu einem „Gemeinschaftswochenende“: „Auf dem Programm der Veranstaltung stand neben interner Schulungsarbeit auch eine ‚gemeinschaftliche Wanderung'“. Mit dabei waren auch Aktivisten der IB aus der Region, wie Phillipp Losse und André Goldfuhs. Lesetipp: Die „Identitäre Bewegung“ in Norddeutschland …
Posted on 21 January 2017 | 4:33 pm
Urteil wegen „Sieg Heil“-Rufen: Angeklagter Neonazi vorbestraft als Drogendealer
Wie die Hannoversche Zeitung am 9. Dezember 2016 berichtet, hat das Amtsgericht Hannover einen 36-jährigen Neonazi aus Gifhorn zu einer Geldstrafe verurteilt. Er hat im Restaurant „Excalibur“ in Hannover-Bremerode „Sieg Heil“ gerufen und Gäste mit Sätzen wie „Hier trinken nur Deutsche“ oder „Alles Arier“ angepöpelt. „Das Ganze mündete in eine kleine Prügelei“, so die HAZ. …
Posted on 3 January 2017 | 11:36 pm
Pressespiegel: Bewährungsstrafe für Nazischläger
Das Bündnis gegen Rechts hat einen Pressespiegel zum Urteil gegen den Neonazi, der Anfang des jahres in Braunschweig zwei  Schüler der „neuen Oberschule“ brutal angegriffen hat, erstellt. Das Bündnis schreibt dazu: „Mit einer eher milden Strafe von 2 Jahren, ausgesetzt zu 3 Jahren Bewährung, endete heute der Prozess gegen den Neonazi Pierre B., der Anfang …
Posted on 21 December 2016 | 11:42 pm
Urteil wegen „Sieg Heil“-Rufen: Angeklagter Neonazi vorbestraft als Drogendealer
Wie die Hannoversche Zeitung am 9. Dezember 2016 berichtet, hat das Amtsgericht Hannover einen 36-jährigen Neonazi aus Gifhorn zu einer Geldstrafe verurteilt. Er hat im Restaurant „Excalibur“ in Hannover-Bremerode „Sieg Heil“ gerufen und Gäste mit Sätzen wie „Hier trinken nur Deutsche“ oder „Alles Arier“ angepöpelt. „Das Ganze mündete in eine kleine Prügelei“, so die HAZ. …
Posted on 9 December 2016 | 11:19 pm
Strafbefehl für Kagida-Chef Michael Viehmann
Kassel (HNA) – Der Organisator der Demonstrationen der Gruppe „Kassel gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Kagida/Pegida), Michael Viehmann, ist nun vorbestraft. Die Staatsanwaltschaft Kassel wirft dem 46-Jährigen Volksverhetzung vor und hat ihm einen Strafbefehl zugestellt. Viehmann müsse nun eine Geldstrafe in Höhe von 120 Tagessätzen entrichten, sagte Dr. Götz Wied, Pressesprecher der Kasseler Staatsanwaltschaft, auf […]
Posted on 22 April 2015 | 11:48 am
Hakenkreuz am Bahnhof Sontra
Sontra – An einer Wetterschutzwand am Bahnhof Sontra wurde anfang März 2015 ein 20×20 cm große Schmiererei in Form eines Hakenkreuzes angebracht. Sie wurde durch unbekannte Täter auf der Wetterschutzwand der Gleise 2/3 des Bahnhofs Sontra angebracht. Die genaue Tatzeit ist nicht bekannt. (Quelle: http://www.presseportal.de/pm/44151/2965347/pol-esw-pressebericht-vom-05-03-15)Einsortiert unter:Werra.Meißner Tagged: Sprüherei, Straftaten, Werra Meißner
Posted on 6 March 2015 | 12:05 pm
Köln und die Konsequenzen: Der Sexismus der Anderen
Schärfere Gesetze, schnellere Abschiebung, besserer Datenaustausch: Nach den Übergriffen in Köln überschlagen sich Politiker mit Forderungen nach Konsequenzen. Mehr Sensibilität gegen Sexismus geht in dem Getöse unter. Daher haben Frauen unter dem Hashtag ausnahmslos dazu aufgerufen, die Debatte neu auszurichten. Von Helene Buchholz Ich war vor einigen Jahren mit einer Gruppe auf einer Skireise. Was … Köln und die Konsequenzen: Der Sexismus der Anderen weiterlesen
Posted on 11 January 2016 | 7:19 pm
Konspiratives rechtes „Sturmvogel“-Lager
Im beschaulichen Immenhausen in Nordhessen hat der völkische „Sturmvogel“ ein Winterlager mit Dutzenden Kindern und Jugendlichen durchgeführt. Die konspirativ organisierte Versammlung der frühen Abspaltung der neonazistischen „Wiking-Jugend“ war unter falschem Namen angemeldet worden. Die Polizei ließ sich von den Rechten an der Nase herumführen. Von Andrea Röpke & Julian Feldmann Für das Polizeipräsidium Nordhessen war … Konspiratives rechtes „Sturmvogel“-Lager weiterlesen
Posted on 7 January 2016 | 1:32 pm
AfD: Auf dem Weg zur "Volksfront von rechts"
Die AfD und ihre Anhänger können nicht nur politische Gegner massiv angehen, sondern auch untereinander tüchtig austeilen. Derzeit gehen Anhänger und Gegner des neurechten AfD-Funktionärs Höcke aufeinander los. Der arbeitet weiter fleißig daran, die AfD zu einer aktionistischen Fundamentalopposition aufzubauen. Und in einer Rede greift er sogar auf einen Begriff aus dem Selbstverständnis der SS zurück. … AfD: Auf dem Weg zur "Volksfront von rechts" weiterlesen
Posted on 30 December 2015 | 10:04 pm
Wagenknecht, Elsässer und die Deppen der US-Oligarchen
Seit den Anschlägen von Paris und den folgenden Luftangriffen auf den „Islamischen Staat“ in Syrien kennt Sahra Wagenknecht quasi nur noch ein Thema: Das Risiko eines dritten Weltkriegs durch die militärische Intervention des Westens, die ohnehin nur dem IS helfe, glaubt man der Fraktionschefin der Linken. Auf ihrer Facebook-Seite feiert der  Antiamerikanismus fröhliche Urständ. Querfront-Aktivisten … Wagenknecht, Elsässer und die Deppen der US-Oligarchen weiterlesen
Posted on 14 December 2015 | 4:21 pm
Führt Höcke die AfD ins rechtsextreme Spektrum?
Der Thüringer AfD-Fraktionschef Höcke sorgt seit Wochen für Schlagzeilen – zuletzt durch eine Rede, in der er „Reproduktionsstrategien“ von Menschen und Tierrassen in einen Zusammenhang brachte. Wissenschaftler der Uni Jena werfen nun die Frage auf, ob Höcke die AfD zu einer rechtsextremen Partei forme, die nach einem möglichen NPD-Verbot als Auffangbecken dienen könnte. Von Patrick … Führt Höcke die AfD ins rechtsextreme Spektrum? weiterlesen
Posted on 13 December 2015 | 9:37 pm
Europa: Im Zweifel rechts
Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Rechtspopulismus. So könnte man die derzeitige politische Entwicklung in großen Teilen des Kontinents zusammenfassen. Bemerkenswert ist, dass die neuen Rechten in diversen Staaten punkten und der neue Rechtspopulismus zunehmend von Frauen geprägt wird. SPD-Chef Gabriel will die populistischen Strategien derweil imitieren. Von Patrick Gensing In … Europa: Im Zweifel rechts weiterlesen
Posted on 13 December 2015 | 3:44 pm
Neonazi-Netzwerk in Bayern: „Blood and Honour“ aktiv trotz Verbot
„Blood and Honour“ gilt als die weltweit bekannteste Neonazi-Organisation. In Deutschland ist das Netzwerk seit dem Jahr 2000 verboten. Doch zusammen mit der Terrorgruppe „Combat 18″ sind die Rechtsextremen in Bayern wieder aktiv. Sie wollen den totalen Rassenkrieg. „Combat 18″ – unter diesem Namen schlossen sich europaweit jahrelang gewaltbereite Neonazis zusammen. Die Rechtsextremen waren Teil des [...]
Posted on 23 March 2017 | 7:51 pm
Deutsche und polnische Neonazis verbrüdern sich
Sie verabreden sich zu Gewaltdemos und Neonazi-Konzerten: Deutsche und polnische Rechtsradikale arbeiten immer stärker zusammen. Kenner der Szene berichten über beunruhigende Aktionen. Kaum ein anderer Ort steht so sehr für die deutsch-polnische Annäherung wie das in Niederschlesien gelegene Kreisau, das auf polnisch Krzyzowa heißt. Im November 1989 feierten hier der damalige Kanzler Helmut Kohl und Tadeusz [...]
Posted on 23 March 2017 | 7:46 pm
Deutsch-schwedische Vernetzungen
Das rechtsextreme schwedische Medienprojekt „Motgift“ lädt von Freitag bis Sonntag an nicht näher bezeichnetem Ort nach Thüringen ein. Vom 24. bis 26. März will „Motgift“ (Gegengift) aus Schweden sein fünfjähriges Bestehen nicht in heimischen Gefilden, sondern in Thüringen feiern. Der genaue Ort wird nicht öffentlich benannt. Eingeladen wird unter anderem zu einem kulturhistorischen Ausflug, aber auch [...]
Posted on 20 March 2017 | 9:10 pm
Saitenhieb: Bye-bye, Blastfest
Nicht nur in der Skinheadsubkultur gibt es problematische Tendenzen, die es nicht nur offen zu thematisieren, sondern auch zu kritisieren gilt. Auch in der Metal-Szene spielt sich ähnliches ab. Rechte Bands werden unter dem Deckmantel des Meinungspluralismus oder gar der Meinungsfreiheit offen abgefeiert, oder unter dem Rückzug in die beliebige – und im Grunde gar [...]
Posted on 20 March 2017 | 9:03 pm
Hammerskin-Konzert in Frankreich
Am Samstag, den 18.03.2017, versammelten sich über tausend Neonazis unter dem Motto „Defend Europe“ zu einem Rechtsrock-Konzert in einer Sporthalle in Heudicourt-sous-les-Côtes am Lac de Madine im Nordosten von Frankreich. Das Konzert organisierten die „Hammerskins“ mit Unterstützung durch das Neonazi-Netzwerk „Blood & Honour“. Deutsche und französische „Hammerskins“ schleusten hunderte Neonazis über Belgien nach Frankreich. Neben [...]
Posted on 20 March 2017 | 9:00 pm
MEANTRAITORS – psychobilly for rightwingers and nazi-skins on tour through Europe
The russian Psychobilly-Band THE MEANTRAITORS is touring through europa. The „2017 Spring-a-Bily-Tour“ started in Latvia on March 3rd and will be finshed in Krakow on April 9th. The first seven concerts were be played. But since some activists recognised who is coming to their cities and their clubs more and more concerts were cancelled because [...]
Posted on 20 March 2017 | 8:58 pm
In den Fußstapfen der verbotenen KAL
17.03.2017 – Fast fünf Jahre nach dem Verbot der „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL) haben Neonazis den Wiederaufbau von Strukturen unter Tarnlabels umgesetzt und werben wieder verstärkt Jugendliche an. In Aachen spitzt sich ein Konflikt zwischen Nazigegnern sowie Neonazis und Hooligans dabei zu. Ausgangspunkt für den aktuellen Konflikt scheint ein Angriff von zwei Neonazis auf Schüler in [...]
Posted on 19 March 2017 | 7:52 pm
Nach Auseinandersetzung mit Neonazi – Hausdurchsuchungen in Berlin
Heute morgen drangen Beamte des Berliner Staatsschutzes in mindestens zwei Wochnungen in Kreuzberg und Mitte ein. Im Raum steht der Vorwurf der gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil des Neonazis Peter Brammann. Brammann, Sänger der Neonaziband Deutsch, Stolz, Treue (D.S.T.), soll laut Durchsuchungsbeschluss im Dezember 2015 in der Köpenicker Straße »mittels eines gefüllten Strumpfes (…) diverse [...]
Posted on 19 March 2017 | 7:46 pm
Street Dogs fight Neo-Nazis at St.Patrick’s day show!
Yankee boneheads cop a beat down by Boston band Street Dogs during St Patrick’s Day gig: According to OC Weekly, fighting broke out at Boston punk band Street Dogs‘ St. Patrick’s Day show at the House of Blues in Anaheim, California, when a group of neo-Nazis “tried to instigate fights and roughhouse people of color in [...]
Posted on 19 March 2017 | 7:40 pm
Oi!-Punk mit rechtsgerichtetem Anlitz
15.03.2017 – Berlin – Am Samstag soll an unbekanntem Ort in „Ostberlin“ ein Szenekonzert der Oi! und Streetpunk-Community stattfinden. Aufgelistet sind auch Bands aus dem RAC-Umfeld. Werbung für das Oi! Punk-Spektakel am Samstag; (Screenshot) Es standen nur 100 Tickets zur Verfügung, eine Abendkasse gibt es nicht, die Nachricht „ausverkauft“ ließ nicht lange auf sich warten: Für den [...]
Posted on 15 March 2017 | 7:54 pm
Kaos Urbano – Las calles de abajo
Posted on 12 March 2017 | 2:05 pm
Übersicht über bevorstehende Rechtsrockevents in Thüringen
An dieser Stelle werden anstehende Termine zu Veranstaltungen, Konzerten und geplanten Aktivitäten der extremen Rechten in Thüringen veröffentlicht. Stand: 10. März 2017. 15.03.17 – Erfurt – Gerichtsverhandlung, Landgericht, 9:30 Uhr Verhandlungstag im Ballstädt Prozess 18.03.17 – Thüringen – Mobilisierung von Neonazis aus Thüringen zu Aufmarsch in Leipzig 18.03.17 – „Westeuropa“ – Neonazi-Konzert, Mobilisierung auch in der Thüringer Neonazi-Szene und [...]
Posted on 12 March 2017 | 11:36 am
100 Neonazis, 2000 Gegendemonstranten in Leipzig

Mit martialischen Parolen sind am Samstag etwa 100 Neonazis durch Leipzig marschiert. Sie folgten einem Aufruf der rechtsextremen Kleinstpartei Die Rechte, deren Bundesvorsitzender Christian Worch den linksalternativen Süden der Messestadt für die „Nationalsozialisten von heute“ beanspruchte. Mehr als 2000 Gegendemonstranten protestierten lautstark gegen den Aufmarsch. Die Situation erschien paradox: Während Michel Fischer seine Kameraden immer […]

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Posted on 20 March 2017 | 10:24 am
Neonazis marschieren durch Zweibrücken

50 Personen haben am Dienstagabend gegen einen Aufmarsch von Neonazis im rheinland-pfälzischen Zweibrücken demonstriert. Für zwei Linke endete der Tag auf der Polizeiwache – für die anderen im Polizeikessel. Ein Durcheinander verursachte der NPD-Funktionär Sascha Wagner. Auf dem Weg zur Versammlung wollte er sich durch eine 30-köpfige Gruppe linker Demonstranten seinen Weg bahnen. Polizeibeamte trennten […]

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Posted on 15 March 2017 | 9:22 am
Ausnahmezustand in Leipzig

Es wird unruhig in Leipzig: Für den 18. März haben sich rechtsextreme Parteikader samt Anhängerschaft im Süden der Messestadt angekündigt. Anmelder ist Christian Worch – Neonazi und Bundesvorstand der Kleinstpartei Die Rechte. Er hatte Leipzig schon Anfang der 2000er Jahre zur „Frontstadt“ erklärt. Es werden mehrere tausend Gegendemonstranten erwartet, die angekündigt haben den Aufmarsch zu […]

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Posted on 14 March 2017 | 1:13 pm
Bolsterlang: Schwere Vorwürfe gegen Gemeinderat

Teile des Gemeinderats in Bolsterlang einschließlich der Bürgermeisterin sehen sich dem Vorwurf ausgesetzt, der Reichsbürgerbewegung nahe zu stehen. Die Dorfgemeinschaft rebelliert und will „die einfach nicht mehr anerkennen, die dieses Gedankengut verbreiten“. „Ich habe jetzt ein Jahr lang gewartet“, empört sich eine Bolsterlanger Bürgerin auf einer Kundgebung am 2. März 2017, „dass die Gemeinderäte, die […]

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Posted on 13 March 2017 | 10:19 am
Fotostrecke: NPD-Parteitag wird von Protesten begleitet

Begleitet von Protesten fand am Wochenende der Bundesparteitag der NPD im Saarbrücker Schloss statt. Der bisherige Parteivorsitzende Frank Franz wurde dabei von den Delegierten im Amt bestätigt. Als Herausforderer war bei der Wahl der Thüringer Neonazi Thorsten Heise angetreten, der unter anderem wegen schwerer Körperverletzung, Landfriedensbruch und Volksverhetzung vorbestraft ist. Dieser verfehlte allerdings die erforderliche […]

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Posted on 13 March 2017 | 9:26 am
Wird Neonazi Thorsten Heise neuer NPD-Vorsitzender?

Am Wochenende droht der NPD beim Bundesparteitag in Saarbrücken ein Machtkampf. Hardliner in der Partei wollen – gestärkt nach dem gescheiterten Verbot in Karlsruhe – eine Richtungswahl forcieren und fordern nach den letzten desaströsen Wahlergebnissen eine Radikalisierung der NPD – nicht nur inhaltlich, auch personell. Ihr Kandidat dafür ist der langjährige Neonazi Thorsten Heise. Der einschlägig […]

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Posted on 10 March 2017 | 10:40 am
In Erinnerung.

Vor einem Jahr ist unsere Freundin und Unterstützerin Angelika Lex verstorben. In Erinnerung an sie haben wir ein paar Fotos aus dem a.i.d.a.-Bildarchiv hervorgeholt, die uns wichtig sind.

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Posted on 9 December 2016 | 12:00 am
Widerstandsschritte

Die radikale Rechte in der Bundesrepublik, zwei Jahre nach dem ersten PEGIDA-Spaziergang in Dresden. Ein Ein- und Ausblick von Robert Andreasch, veröffentlicht in: „Lernen aus der Geschichte“, 9/2016.

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Posted on 28 November 2016 | 3:02 pm
München: Neonazi-Keller aufgeflogen

Münchner Neonazis haben in den letzten Jahren regelmäßig versucht, eigene Räumlichkeiten anzumieten. Bei der Objektwahl waren sie dabei durchaus dreist, z. B. als sie im Jahr 2010 ihr "Kulturzentrum" in einem Gebäudeensemble einrichteten, in dem auch eine Polizeiinspektion untergebracht ist. Jetzt ist wieder eine Anmietung aufgeflogen: unter einem Wohnhaus im Westend.

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Posted on 10 June 2016 | 12:00 am
Der Millionendeal am rechten Rand

Die radikal rechte "Münchner Burschenschaft Danubia" zieht vom Stadtteil Bogenhausen nach Schwabing um. Im Hintergrund steht ein Immobiliengeschäft, bei dem es um viele Millionen Euro geht.

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Posted on 13 May 2016 | 12:00 am
Die Lücke zwischen den Bildern

Die a.i.d.a.-Bibliothek umfasst auch Comics, die sich mit dem Nationalsozialismus, der Shoah oder der radikalen Rechten befassen. Neu dazugekommen ist Barbara Yelins Comicroman "Irmina" über den Alltag, das Schweigen und die Frage von Verantwortung und Entscheidungsmöglichkeiten jeder/s Einzelnen während des Nationalsozialismus. Cornelia Fiedler sprach mit der Münchner Autorin und Zeichnerin.

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Posted on 26 December 2015 | 4:28 pm
Eine Nazi-Immobilie im Allgäu

Das Beispiel eines von Neonazis genutzten ehemaligen Landgasthofs im schwäbischen Rieggis zeigt deutlich, wie in Bayern mit rechten Immobilien umgegangen wird: Verschweigen und Wegschauen, oft über Jahre und Jahrzehnte. Eine Recherche von Robert Andreasch und Sebastian Lipp.

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Posted on 11 August 2015 | 12:00 am
Letzte Meldung: NRW Rechtsaußen ist (nicht nach Bayern) umgezogen
OBERHAUSEN – NRW Rechtsaußen ist umgezogen, die Website https://nrwrex.wordpress.com/ wird nicht mehr aktualisiert. Stattdessen sind wir auf http://www.lotta-magazin.de/nrwrex zu finden. Hier werden in Zukunft aktuelle Kurzmeldungen zu lesen sein, längere Beiträge veröffentlichen wir direkt auf http://www.lotta-magazin.de/. Baustelle Homepage und neue Printausgabe Am 23. Oktober 2014 schrieben wir „in eigener Sache„: „Das Internet existiert wahrlich nicht […]
Posted on 30 January 2015 | 5:18 pm
E: HoGeSa-Leitung will Aufmarsch in Essen absagen (1 Update)
ESSEN – Fällt der Aufmarsch der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) am 18. Januar in Essen aus, weil die OrganisatorInnen auf eine Klage gegen das durch die Essener Polizeipräsidentin erlassene Versammlungsverbot verzichten? Darauf deutet jedenfalls ein Statement des HoGeSa-Regionalleiters Andreas „Kalle“ Kraul hin. „Unerfüllbare Auflagen“ Er befürchtet, „unerfüllbare Auflagen“ für die Veranstaltung seien nicht zu abzuwenden. […]
Posted on 12 January 2015 | 9:06 am
K/D: Chaos bei PEGIDA NRW – ein Update (1 Update: Demo im Ruhrgebiet)
KÖLN/DÜSSELDORF – „Für nächsten Montag sind KEINE offiziellen PEGIDA Spaziergänge in NRW geplant! Der Spaziergang in Düsseldorf findet nicht statt!“ und „Veranstaltung steht und ist genehmigt! Wir werden jeden Montag in Düsseldorf spazieren.“ Diese beiden Statements finden sich auf den Facebook-Seiten verschiedener Grüppchen, die für sich in Anspruch nehmen, PEGIDA in NRW zu vertreten. Die […]
Posted on 9 January 2015 | 2:30 pm
K: Debakel für KÖGIDA
KÖLN – Auch wenn die OrganisatorInnen von 600 Teilnehmenden sprechen, so dürften am Montag kaum mehr als 250 Personen zum Ottoplatz am Bahnhof Köln-Deutz gekommen sein, um für die „Rettung des Abendlandes“ zu demonstrieren. Der geplante „Abendspaziergang“ von „Köln gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (KÖGIDA) musste aufgrund von Blockaden ausfallen. Bereits vor Beginn der Veranstaltung […]
Posted on 8 January 2015 | 8:00 pm
NRW: AfD-Landesprecher Pretzell und die PEGIDA-Aufmärsche
NRW – In der AfD brodelt ein massiver Streit über das Verhältnis zu PEGIDA: Während der Ex-BDI-Vorsitzende Hans Olaf Henkel vor allzu viel Nähe warnt, mobilisieren die ostdeutschen AfD-Landesverbände zur PEGIDA-Unterstützung. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im sächsischen Landtag, Frauke Petry, traf gestern mit den PEGIDA-Organisatoren zusammen. Rückendeckung erhalten die PEGIDA-BefürworterInnen nun auch aus dem NRW-Landesvorstand: […]
Posted on 8 January 2015 | 12:12 pm
DO: Aus Angst vor Gegenprotest: „Die Rechte“ verlegte Beginn ihrer Kundgebung vor
DORTMUND – Offensichtlich aus Angst vor Gegenprotesten und Blockaden verlegte „Die Rechte“ den Beginn ihrer Kundgebung am 3. Januar um mehr als zwei Stunden vor. Dies geschah in Absprache mit der Polizei, die aber die Öffentlichkeit nicht über die geänderten Zeiten informierte. Öffentlich mobilisierten die Neonazis zu 16 Uhr für eine Kundgebung auf dem Platz […]
Posted on 4 January 2015 | 4:00 pm
„Hilflos gegen Neonazis“
kopiert aus der taz: „Die Polizei macht nichts!“ Was tut man, wenn nebenan Neonazis wohnen? Die Polizei sagt: Straftaten anzeigen. Nach eine Körperverletzung in Bremen-Walle wurde trotzdem nicht ermittelt Grau, hässlich, Hundekacke: Bremen-Walle besticht eher mit rauhem Charme Neonazis in der Nachbarschaft gibt es nicht oft in Bremen-Walle. Der Stadtteil ist durch Einwanderung geprägt, arm und großstädtisch-liberal. Walle hat [...]
Posted on 21 March 2017 | 8:28 pm
„Populismus in Bremen“
kopiert aus der taz: Die Reihen fest geschlossen AfD-Landeschef und Spitzenkandidat Frank Magnitz pflegt gute Kontakte zum rechten Parteiflügel um Björn Höcke und überwindet parteiinternen Streit. Im Mai 2006 sind sich Björn Höcke und Frank Magnitz in Erfurt näher gekommen. In der Bremer AfD herrscht wieder demonstrative Einigkeit. Vorbei die Zeiten, in denen sich Landeschef Frank Magnitz und der [...]
Posted on 21 March 2017 | 8:06 pm
AfD Watch Bremen stellt sich vor
Was wir machen Die AfD Watch Bremen Redaktion recherchiert, analysiert und berichtet mit Schwerpunkt zur lokalen AfD. Neben eigenständigen Analysen und Berichten, nutzen und suchen wir Kooperationen mit Bremer Institutionen, Projekten und Einzelpersonen. Mit ihnen wollen wir durch Interviews, Video- Audio- sowie Textbeiträgen in einen Dialog treten und eine vielseitige Gegenöffentlichkeit zu den populistischen Positionen [...]
Posted on 21 March 2017 | 6:09 pm
„Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte“
kopiert aus dem Weser Kurier: Brandstifter noch nicht gefasst Das Wohnheim war fast fertig, da schleuderten Unbekannte Molotow-Cocktails in die Container. Wer den Anschlag in Huchting verübt hat, wissen die Ermittler auch nach einem halben Jahr nicht. Das Übergangswohnheim in Huchting wird nachts und am Wochenende bewacht werden – nicht mehr als andere Unterkünfte. Ein rotes Herz prangt auf [...]
Posted on 17 March 2017 | 2:39 pm
„Rechter Protest im Park“
kopiert aus dem Weser Kurier Die Gruppe „Loyale Patrioten Deutschland“ macht mit Aktionen in Bremen Front gegen den Islam. Jetzt ermitteln die Sicherheitsbehörden. In Knoops Park verbanden die „Loyalen Patrioten“ mehreren Statuen die Augen und hängten ihnen Protest-Schilder um den Hals. Die Statue von Ludwig Knoop trägt ein Schild um den Hals. „Die multikulturelle Gesellschaft ist eine Illusion [...]
Posted on 12 March 2017 | 2:01 pm
„Osmanen Germania – Türkische Rocker auf dem Vormarsch“
kopiert aus dem Weser Kurier Die rockerähnliche Gruppierung Osmanen Germania will einen Ortsverein in Bremen gründen und plant ein großes Treffen in der Hansestadt – die Sicherheitsbehörden sind alarmiert. Laut Sicherheitsbehörden haben Mitglieder der „Osmanen Germania“ Verbindungen zur organisierten Kriminalität sowie zum türkischen Geheimdienst. Die türkischstämmigen Rocker der Osmanen Germania sind bundesweit auf dem Vormarsch. Zwischen 2014 und [...]
Posted on 9 March 2017 | 7:37 pm
„Ex-DVU-Politiker Tittmann gestorben“
kopiert von bnr.de Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit ist der Bremerhavener Rechtsextremist Siegfried Tittmann gestorben. Er wurde 62 Jahre alt. Der in Österreich geborene Einzelhandelskaufmann war 2004 zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Deutschen Volksunion (DVU) gewählt worden. 2007 verließ er die Partei und gründete die Wählervereinigung „Protest der Bürger“. Von 1991 bis 2011 saß er in der Bremerhavener [...]
Posted on 1 March 2017 | 8:55 pm
„Das Mahnmal-Podium ist geplatzt“
kopiert aus der taz: Aufgrund diverser Absagen wegen der Einladung eines weit rechtsaußen stehenden Nachwuchs-AfDlers entfällt die von Radio Bremen geplante Podiumsdiskussion. Der Entwurf für das „Arisierungs“-Mahnmal in Bremen Ein Populist bringt Aufmerksamkeit: Nichts anderes kann Radio Bremen sich gedacht haben, als es entschied, ausgerechnet zum Thema „Arisierungs“-Mahnmal in Bremen Marvin Mergard von der Jungen Alternative (JA) Bremen [...]
Posted on 25 February 2017 | 7:40 pm
„Populismus statt Diskurs in Bremen“
kopiert aus der taz Ein Podium für Rechtsaußen Zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Arisierung“ lädt Radio Bremen ausgerechnet einen Höcke-Fan von der „Jungen Alternative“ ein. Kann sich der Unterstützung des Parteinachwuchses sicher sein: AfD-Rechtsaußen Björn Höcke Unter der Fragestellung „Das Geschäft mit der ‚Arisierung‘ in Bremen – Wie erinnern an die Ausplünderung der verschleppten und geflüchteten Juden?“ veranstaltet Radio [...]
Posted on 23 February 2017 | 5:32 pm
Nazi Watch: Deutsche Neonazis beim „Day of Honour“
Am Samstag den 11.02.2017 fand in Budapest der „Tag der Ehre“ (Day of Honour) statt. Mit über Tausend extrem Rechten ist der Tag der Ehre eine der größeren Zusammenkünfte Ungarischen Skin Vereinigungen und Blood and Honour. Unter den Teilnehmer*innen der Gedenkfeier und dem anschließenden Gedenkmarsch befanden sich auch zahlreiche Neonazis aus Deutschland. Ab 14 Uhr nahmen [...]
Posted on 18 February 2017 | 4:16 pm
Wieder ein Anschlag auf eine Geflüchtetenunterkunft!
In der Nacht von Freitag auf Samstag haben Unbekannte eine sich noch im Bau befindliche Unterkunft für Geflüchtete im lingener Langschmidtsweg mit Farbbeuteln verunstaltet. Dieser Vorfall reiht sich ein in eine Serie von Anschlägen auf Geflüchtetenunterkünfte im Emsland und der Grafschaft Bentheim. So brannte es bereits zweimal in Lingen (19.12 und 27.12.15) vor einer Unterkunft [...]
Posted on 28 April 2016 | 12:31 am
Neonaziouting in Haselünne (Emsland)
Am Abend des zweiten Februars 2016 wurde der erste Vorsitzende des NPD Unterbezirks Emsland/Grafschaft Bentheim Tobias Richter in seiner direkten und indirekten Nachbarschaft geoutet. Wir halten das für eine äußerst unterstützenswerte Aktion! Hier die Bekennerschreiben: IndyMedia Linksunten
Posted on 25 February 2016 | 9:04 pm
Erneut brennt es in Lingen – immer noch kein Verdacht auf ein fremdenfeindliches Motiv?
Am Sonntag, den 27.12, hat es gegen Abend erneut an der Erstaufnahmeunterkunft für geflüchtete Menschen gebrannt. Ein Papiercontainer stand plötzlich, aus bisher noch ungeklärten Gründen, in Flammen. Bereits am Samstag, den 19.12, wurde Papiermüll an der Mensa der Unterkunft in Brand gesteckt, hierbei wurde nicht von einem fremdenfeindlichen Motiv ausgegangen! Nun der zweite Vorfall in nächster [...]
Posted on 29 December 2015 | 7:33 pm
PM: Kategorie C Auftritt in der Region
Wie an verschiedenen Stellen bereits berichtet, plant die rechte Hooligan-Band „Kategorie C“ am 21.3.2015 ein Konzert im Raum südliches Emsland / Grafschaft Bentheim. Klick hier! Mittlerweile sprach die Stadt Meppen in Kooperation mit den Landkreisen Emsland und der Grafschaft Bentheim ein Konzertverbot für diesen Bereich aus. Das Konzertverbot umfasst den Zeitraum vom 20. – 22. [...]
Posted on 17 March 2015 | 4:03 pm
Grafschafter Neonazis bei der HoGeSa-Kundgebung in Hannover
Eigentlich wollten Cindy Heiduczek und Patrick Smit aus Nordhorn auch schon am 26.10.2014 nach Köln fahren, um zusammen mit anderen Nazis, rechten Hools, Dummdeutschen und anderen Idioten gegen SalafistInnen zu demonstrieren. Aber leider kam die Arbeit dazwischen [Klick mich!], sodass daraus nichts wurde. Aber am 15.11.2014 wurde sich Zeit genommen, eine Fahrgemeinschaft mit zwei Nazis [...]
Posted on 9 January 2015 | 7:24 pm
Bad Nenndorf: Naziaufmarsch? Läuft nicht.
Infoveranstaltung in Oldenburg: Montag, 28.Juli 2014, 20.30 Uhr, Alhambra Das Nenn­dor­fer Winck­ler­bad soll den Neo­na­zis auch 2014 wie­der als Sym­bol ihres ge­schichts­ver­dre­hen­den Op­fer­my­thos die­nen. Dort hat­ten die Al­li­ier­ten ein In­ter­nie­rungs­la­ger ein­ge­rich­tet. Be­reits seit 2006 in­sze­nie­ren Neo­na­zis in Bad Nenn­dorf einen so­ge­nann­ten „Trau­er­marsch“. Indem die Neo­na­zis his­to­ri­sche Zu­sam­men­hän­ge und Tat­sa­chen leug­nen oder aus dem Kon­text rei­ßen und [...]
Posted on 24 July 2014 | 7:47 pm
Solidarität mit Blogsport
Solidarität mit Blogsport! Nazis und Rassist*innen den Stecker ziehen Der bekannte Blogbetreiber Blogsport sieht sich mit einer Klage konfrontiert. Kevin Hauer, der stellvertretende Vorsitzende der kulturalistischen/ rassistischen Partei “Pro NRW” klagt gegen Blogsport, da angeblich Bilder von ihm auf dem Host veröffentlicht worden sei, auf denen er den rechten Arm erhoben hat sowie mit Burschenschaftskappe und einem Hitler-Portrait [...]
Posted on 24 July 2014 | 7:40 pm
Vortrag: Völkische Friedensfreund_innen, Querfrontstrateg_innen, Verschwörungsgläubig_innen & ReichsbürgerInnen
Vortrag: Völkische Friedensfreund_innen,Querfrontstrateg_innen, Verschwörungsgläubig_innen & ReichsbürgerInnen Ein Vortrag von Martin Wassermann am Freitag, 13.06., 20 Uhr, Fanprojekt Oldenburg, Bahnhofstr. 23 Seit Monaten finden jeden Montag in mehr als 60 Städten „Mahnwachen für den Frieden“ statt, die sich vor allem gegen das amerikanische Zentralbanksystem „Federal Reserve“ (FED) richten. Den angeblichen Verantwortlichen werden sämtliche Kriege des letzten Jahrhunderts angelastet. Oftmals [...]
Posted on 12 June 2014 | 11:09 pm