Geplatzter AfD Parteitag in Bremen

Nach dem Rücktritt des bisherigen Landesvorsitzenden Peter Beck im Januar 2021 war der Vorsitz vakant. Auf dem nun stattgefundenen Parteitag sollte ein neuer Landesvorsitzender gewählt werden.

Bei dem Veranstaltungsort handelte um ein Event-Center in dem in der Vergangenheit vor allem Hochzeitsfeiern veranstaltet wurden.

Herzlich sollte es auf dem nun stattgefundenen Landesparteitag allerdings nicht zugehen. Der Verband gilt als zutiefst zerstritten.

Insbesondere der ehemalige Vorsitzende Frank Magnitz (Bildmitte) und seine Entourage verstanden es in den vergangenen Jahren immer wieder die Parteistrukturen im Bundesland zu destabilisieren.

Magnitz gilt dabei als Vertreter des nach außen aufgelösten “Flügels” - einer parteiinternen Gruppierung, in der sich völkisch-nationalistische und extrem rechte Kräfte sammelten.

Zur Durchführung des Parteitags bekam die AfD-Bremen Unterstützung aus anderen Landesverbänden, unter anderem aus Niedersachsen.

Auch nahmen mit Carsten Hütter (Bild 40) und Christian Waldheim (Bild 42) zwei Mitglieder des AfD-Bundesvorstandes an der Veranstaltung teil.

Der AfD-Bundesschatzmeister Hütter und sein Stellvertreter Waldheim saßen der Sitzung in Bremen vor, überprüften die Rechtmäßigkeit der Veranstaltung.

Doch noch bevor die Veranstaltung richtig beginnen konnte, die Wahl eines neuen Vorstandes ins Auge gefasst werden konnte, musste der Parteitag beendet werden. Die beiden Bundesvorstandsmitglieder erklärten die Formalia des Parteitages für unrechtmäßig.

Stein des Anstoßes bildete der Umstand, dass die anwesenden AfD-Mitglieder nicht rechtzeitig über den Veranstaltungsort informiert wurden.

Um mögliche antifaschistische Proteste zu verhindern, versuchte die AfD-Bremen den Parteitag konspirativ durchzuführen. Einzelne AfD-Mitglieder erhielten erst am Vorabend den genauen Veranstaltungsort.

Rechtlich müssen die Mitglieder jedoch sechs Wochen im Vorfeld über den genauen Veranstaltungsort informiert werden - eben dieses hatte die AfD-Bremen unterlassen.

Versuche einen Notparteitag einzuberufen um letztlich doch noch einen neuen Vorstand bestimmen zu können scheiterten am inneren Zwist der in Mahndorf verammelten AfD-Mitglieder.

Somit wurde die Veranstaltung schließlich für gescheitert und beendet erklärt.