Sommerfest der AfD-Niedersachsen in Stadthagen

Am 20. August fand das „Sommerfest in Schwarz-Rot-Gold“ aus dem Umfeld der AfD Schaumburg statt.

In Stadthagen trafen sich auf dem Gelände eines lokalen Unternehmens knapp 50 Personen. Im Vorfeld war der Ort bewusst geheim gehalten worden.

Die Veranstaltung sah sich, zumindest zu Beginn, nicht nur mit strömendem Regen konfrontiert, sondern auch mit einem breiten Gegenprotest. Aus „existenziellen Gründen“ wurde daher die Veranstaltung kurzerhand abgebrochen. Ein kleiner Teil der teilnehmenden AfD-Funktionäre traf sich anschließend auf privatem Gelände.

Augenscheinlich hat die Firma einen Rückzieher gemacht und die AfD aufgefordert, das Gelände zu verlassen – offenbar aus Sorge vor möglichen wirtschaftlichen Schäden. Im Anschluss wurde die Firma als „links-grün versifft“ bezeichnet, was auf entsprechende Konflikte bzw. Probleme im Nachgang hindeuten könnte.

Inhaltlich spannend war die Veranstaltung vor allem aufgrund der eingeladenen Gäste rund um Anja Arndt und Matthias Helferich sowie des gemeinsamen Schulterschlusses dieser beiden Lager.

Die AfD-Politikerin Anja Arndt ist innerhalb der niedersächsischen AfD zur unbequemen Gegenspielerin von Landeschef Ansgar Schledde geworden. In sogenannten „Brandbriefen“ warf sie der Parteiführung unter anderem Machtmissbrauch, Vetternwirtschaft und eine „Parallelorganisation“ vor.

Statt die Kritikerin einzubinden, drehte die AfD Niedersachsen den Spieß um: Gegen Arndt wurde ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet, ihre Mitgliedsrechte wurden entzogen. Aus dem Streit über die Führung der Partei wurde damit eine offene innerparteiliche Fehde.

Arndts Vorwürfe haben die Partei weit über Niedersachsen hinaus aufgeschreckt und einen Machtkampf offengelegt. Inzwischen geht es nicht mehr nur um einzelne Vorwürfe, sondern um die Frage, wer in der Niedersachsen-AfD das Sagen hat – und wer am Ende auf der Strecke bleibt.

Dass neben Anja Arndt auch Frank Rinck, Main Müller und Simon Arndt auf dem später verlegten AfD-Sommerfest auftraten, verwundert wenig. Die Konstellation fällt vor allem deshalb auf, weil alle drei auf unterschiedliche Weise mit den Machtkämpfen innerhalb der niedersächsischen AfD verbunden sind.

Rinck steht für die Bundes- und frühere Landesebene, Müller gilt als Kritiker der aktuellen Parteiführung und Simon Arndt gehört zum politischen und medialen Umfeld seiner Mutter. Gemeinsam auf einer Bühne vermitteln sie damit zumindest das Bild eines Netzwerks, das über Arndts persönlichen Konflikt mit der Landesführung hinausreicht.

Damit passt es auch ins Bild, dass mit Matthias Helferich ein weiterer umstrittener Politiker innerhalb der AfD-Strukturen vor Ort war. Das nach eigenen Angaben „freundliche Gesicht des NS“ ist seit Jahren Ausgangspunkt eines Richtungsstreits innerhalb des Landesverbandes in NRW.